Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der CYREN GmbH

im Folgenden CYREN genannt

(Stand: 08/2010)

1. Rahmenbedingungen für alle Geschäfte mit CYREN über von CYREN zu erbringende Lieferungen und Leistungen

1.1 Anwendungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle - auch zukünftigen - Verträge, Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen von CYREN. Zusätzliche Bedingungen für besondere Leistungen von CYREN gehen diesen Bedingungen vor. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden keine Anwendung.

1.2 Angebot und Auftrag

Angebote von CYREN sind freibleibend. Verträge werden erst mit schriftlicher Bestätigung durch CYREN wirksam oder kommen durch die Ausführung des Auftrages zustande. Sämtliche Vereinbarungen, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dieses gilt auch für die Aufhebung oder Änderung des Schriftformerfordernisses.

1.3 Leistungsumfang

1.3.1 Der vertragliche Umfang der von CYREN angebotenen Lieferungen und Leistungen ergibt sich aus den jeweiligen Leistungsbeschreibungen sowie aus etwa geschlossenen schriftlichen Vereinbarungen der Vertragspartner, insbesondere der Auftragsbestätigung. Der Einsatz von Mitarbeitern von CYREN oder Material vor Ort bedarf einer ausdrücklichen Vereinbarung.

1.3.2 Der Vertragspartner ist zur Annahme von Teillieferungen und -leistungen verpflichtet, es sei denn, dass die Annahme von Teillieferungen und -leistungen unzumutbar ist.

1.4 Zahlung und Aufrechnung

1.4.1 Die Preise für die von CYREN zu erbringenden Lieferungen/Leistungen ergeben sich aus den jeweils aktuellen Preislisten von CYREN, der Auftragsbestätigung oder dem Bestellformular. Zuzüglich zu allen genannten Preisen ist die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer zu entrichten.

1.4.2 Bei Dienstleistungen beginnt die Zahlungsverpflichtung des Vertragspartners mit dem Tage der Bereitstellung des Dienstes durch CYREN. Fällt ein für den ganzen Monat vorgesehener Preis nur für den Teil eines bestimmten Kalendermonats an, wird der Monatspreis zum entsprechenden Anteil in Rechnung gestellt.

1.4.3 Rechnungsstellung für die von CYREN zu erbringenden Lieferungen/Leistungen erfolgt zu den im Vertrag vereinbarten Zeitpunkten. Die Zahlung wird zehn Tage nach Zugang der Rechnung fällig. Der Rechnungsbetrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Zeitpunkt der Gutschrift auf dem Konto von CYREN an.

1.4.4 CYREN ist berechtigt, die fälligen Beiträge im Lastschriftverfahren vom Konto des Vertragspartners einzuziehen. Der Vertragspartner hat hierzu CYREN eine entsprechende Einzugsermächtigung zu erteilen.

1.4.5 Hat der Vertragspartner etwaige Einwendungen gegen den Inhalt der Rechnung von CYREN, sind diese innerhalb eines Monats nach Zugang der Rechnung schriftlich geltend zu machen.

1.4.6 Gegenforderungen berechtigen den Vertragspartner nur dann zur Aufrechnung, wenn sie unbestritten und/oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Vertragspartner nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.

1.5 Zahlungsverzug, Sperre

1.5.1 Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners kann CYREN Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz verlangen, sowie gegebenenfalls Ersatz des darüber hinaus gehenden Schadens.

1.5.2 CYREN hat das Recht zur Zurückhaltung von Lieferungen und Leistungen, sofern der Vertragspartner mit einem nicht unerheblichen Zahlungsbetrag in Verzug kommt und trotz Ankündigung der Leistungsverweigerung den Zahlungsrückstand nicht ausgleicht. Gleiches gilt, wenn und soweit sich der Vertragspartner grob vertragswidrig verhält. Die Verpflichtung des Vertragspartners zur Zahlung der vertraglich vereinbarten Preise bleibt hiervon unberührt.

1.6 Pflichten und Obliegenheiten des Vertragspartners

1.6.1 Es ist Sache des Vertragspartners, die Lieferungen/Leistungen von CYREN in Betrieb zu nehmen. CYREN ist bereit, ihn dabei zu unterstützen. Alle Unterstützungsleistungen (insbesondere Einsatzvorbereitung, Installation und Demonstration der Betriebsbereitschaft, Einweisung, Schulung oder Beratung) werden gesondert vereinbart und nach Aufwand berechnet. Wenn CYRENInstallationen oder Einrichtungen übernimmt, wird der Vertragspartner deren erfolgreichen Abschluss schriftlich bestätigen.

1.6.2 Der Vertragspartner benennt einen Ansprechpartner, der bevollmächtigt ist, Entscheidungen zu treffen oder unverzüglich herbeizuführen. Der Ansprechpartner steht CYREN für notwendige Informationen zur Verfügung. CYREN wird den Ansprechpartner einschalten, wenn und soweit es die Leistungserbringung erfordert. Der Vertragspartner wird auch einen Stellvertreter benennen.

1.6.3 Der Vertragspartner sorgt dafür, dass - sofern notwendig - spätestens zum Zeitpunkt des Einsatzes der Leistungen bzw. Dienste fachkundiges Bedienungspersonal zur Verfügung steht.

1.6.4 Der Vertragspartner ist verpflichtet, die in Dokumentationen enthaltenen Bedienungsanweisungen zu befolgen.

1.6.5 Das Recht zur Nutzung von Diensten und sonstigen Leistungen von CYREN ist auf den Vertragspartner selbst, auf die bei ihm beschäftigten Mitarbeiter und Berater im Rahmen ihrer jeweiligen Tätigkeit für den Vertragspartner, sowie auf 100%ige Tochtergesellschaften des Vertragspartners beschränkt. Der Vertragspartner hat sicherzustellen, dass nur die vorgenannten Nutzungsberechtigten den Netzzugang und die sonstigen Leistungen von CYREN nutzen. Insbesondere die Weitergabe von Kategorisierungsergebnissen an Dritte ist dem Vertragspartner nicht gestattet. Passwörter sind geheim zu halten und ihre Änderung ist zu veranlassen, sofern sich herausstellt oder der Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte Kenntnis von ihnen erlangt haben.

1.6.6 Der Vertragspartner hat auch die Vergütung ggf. als Schadensersatz zu zahlen, die durch befugte oder unbefugte Nutzung der Leistungen von CYREN durch Dritte entstanden sind, wenn der Vertragspartner diese Nutzung zu vertreten hat.

1.6.7 Der Vertragspartner hat jede missbräuchliche Nutzung der Dienste und sonstigen Leistungen von CYREN zu unterlassen, insbesondere auch jede widerrechtliche Nutzung. Er hat CYREN von sämtlichen Ansprüchen, die auf der Verletzung von Rechtsvorschriften oder von Rechten Dritter durch die Nutzung der dem Vertragspartner eingeräumten Dienste und Zugänge beruhen, freizustellen sowie die Kosten zu tragen, die CYREN im Zusammenhang mit der Behauptung oder Geltendmachung einer solchen Rechtsverletzung entstehen. Sonstige Ansprüche und Rechte von CYREN bleiben vorbehalten.

1.6.8 Im Falle einer Leistungsstörung oder des Vorliegens von Sach- oder Rechtsmängeln verpflichtet sich der Vertragspartner, CYREN bei der Behebung von Störungen oder Mängeln im zumutbaren Rahmen zu unterstützen.

1.7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel sowie Schadensersatz

1.7.1 CYREN haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden wegen Vertragsverletzungen und wegen damit zusammentreffender unerlaubter Handlungen, sofern CYREN Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit anzulasten ist; ferner für zu

 vertretene Personenschäden sowie aus der Übernahme einer Garantie und nach dem Produkthaftungsgesetz. Zum Vorliegen einer Garantieübernahme bedarf es einer ausdrücklichen Vereinbarung; die Verwendung des Begriffs Gewährleistung oder eine Bezugnahme auf DIN- oder andere Normen dient nur der Leistungsbeschreibung und stellt noch keine Garantie dar.

1.7.2 CYREN haftet zudem für die fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung hierfür ist jedoch, sofern nicht ein Fall von 1.7.1 vorliegt, begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. Der Höchstbetrag hierfür beträgt i.d.R. zwei Monatsvergütungen für die Leistung aus dem der Anspruch resultiert. Die Haftung ist ausgeschlossen für Folgeschäden jeglicher Art, insbesondere für Betriebsunterbrechung, Umsatzverlust oder sonstigen entgangenen Gewinn, es sei denn, es liegt einer der in dieser Ziffer oder in der Ziffer 1.7.1 genannten Haftungsfälle vor.

1.7.3 CYREN haftet nicht für im Netzwerk befindliche oder über Dienste übermittelte fremde Inhalte, und zwar insbesondere weder für deren Vollständigkeit oder Richtigkeit noch für Verluste oder Schäden die durch Nutzung solcher Inhalte entstehen. Die

 Haftung nach vorstehender Ziffer 1.7.1 bleibt unberührt.

1.7.4 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter sowie der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von CYREN.

1.7.5 Das trotz der Vorsorgemaßnahmen beider Vertragsparteien immer verbleibende technische Restrisiko bei der Netzwerk- und Computer-Nutzung (insbesondere: Virenbefall, unberechtigter Zugang zu Kundendaten durch andere Nutzer des CYREN-Netzwerks oder des Internet) wird vom Vertragspartner getragen, außer CYREN verletzte schuldhaft eine in ihrem Bereich liegende Verkehrssicherungspflicht.

1.7.6 Beanstandungen wegen unvollständiger und mangelhafter Lieferungen und Leistungen müssen CYREN unverzüglich nach Entdeckung angezeigt werden. Die Sach- und Rechtsmängelhaftung von CYREN beschränkt sich zunächst auf Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung nach einer zumutbaren Anzahl von achbesserungsversuchen innerhalb angemessener Frist fehl, bleibt dem Vertragspartner das Recht vorbehalten, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen geltend zu machen.

1.8 Verfügbarkeit und Leistungsstörungen bei Diensten

1.8.1 CYREN stellt seine Dienste (betreffend Telekommunikations- und Internetdienste) 24 Stunden an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung und ist bemüht, jede Art von Störungen zu vermeiden. Sollte es dennoch zu Ausfällen, Engpässen oder Übertragungsstörungen kommen, ist CYREN hierfür nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftbar.

1.8.2 Vom Vertragspartner gemeldete Leistungsstörungen oder Mängel werden von CYREN so schnell wie möglich beseitigt. Stellt sich jedoch heraus, dass die Ursache der Störung oder des Mangels im Verantwortungsbereich des Vertragspartners liegt und hat sich der Vertragspartner über diese Tatsache vorwerfbar geirrt, hat er die zwecks Störungs- oder Mängelbehebung entstandenen Kosten und Aufwendungen zu tragen.

1.8.3 CYREN bedient sich zur Erfüllung seiner Leistungen zum Teil auch der Hilfe anderer Unternehmen. So beruhen Teilleistungen insbesondere auf Telekommunikationsdienstleistungen nationaler oder internationaler Carrier (Anbieter von Netzwerk- und Leitungskapazitäten). Für hier entstehende Störungen ist CYREN - vorbehaltlich der Haftung nach den Ziffern 1.7.1 und 1.7.2 - nicht haftbar.

1.8.4 Ferner können zeitweise Einschränkungen oder Unterbrechungen der Telekommunikations- und Internetdienste auftreten in Fällen von höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Anordnungen, technischen Änderungen (d. h. hier: Verbesserungen oder Anpassungen an technische Entwicklungen, jeweils soweit die Zumutbarkeit für den Kunden gewährleistet bleibt) von Systemen und Leitungsnetzen oder dazugehöriger Anlagen, sowie bei Reparatur- und Wartungsarbeiten daran, und bei Systemgefährdungen.

1.9 Vertragslaufzeit und Kündigung bei Diensten

1.9.1 Verträge über die Nutzung von CYREN-Diensten (betreffend Telekommunikations- und Internetdienste) werden mit einer Mindestlaufzeit von einem Jahr geschlossen. Diese Laufzeit beginnt mit dem Tag, an dem CYREN dem Vertragspartner den betreffenden Dienst zur Verfügung stellt.

1.9.2 Der Vertrag über die Nutzung von CYREN-Diensten verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit bzw. zum Ablauf der verlängerten Laufzeit gekündigt wird.

1.9.3 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragsparteien unberührt. Als wichtiger Grund zählen insbesondere:

die rechts- und pflichtwidrigen Handlungen des Vertragspartners im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten; sofern der Vertragspartner die rechts- und pflichtwidrigen Handlungen trotz Abmahnung fortsetzt; die missbräuchliche Nutzung von Netzwerkzugängen oder Diensten, die auf die Störung oder Überlastung der technischen Einrichtungen abzielt, sofern der Vertragspartner die missbräuchliche Nutzung von Netzwerkzugängen oder Diensten trotz Abmahnung fortsetzt; wenn der Vertragspartner eine eidesstattliche Versicherung gemäß § 807 ZPO abgegeben hat, in sein Vermögen die Zwangsvollstreckung betrieben wird, das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Vertragspartners von ihm beantragt oder auf Antrag eines Dritten eröffnet oder die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Vertragspartners mangels Masse abgelehnt wird.

1.9.4 Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

1.10 Sonstige Bestimmungen

1.10.1 Will der Vertragspartner Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen Dritten übertragen, bedarf es dazu der schriftlichen Zustimmung durch CYREN.

1.10.2 Es gilt zusätzlich die „Vereinbarung zum Datenschutz und zur Datensicherheit in Auftragsverhältnissen nach § 11 BDSG“, die auf http://www.eleven.de/dse.html eingesehen werden kann."

1.10.3 CYREN wird die ihr bekanntwerdenden, personenbezogenen Daten unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandeln, bearbeiten und geheim halten. Alle mit der Verarbeitung von personenbezogenen Daten befassten Mitarbeiter von CYREN sind auf das Datenschutzgeheimnis gem. § 5 BDSG verpflichtet.

1.10.4 CYREN darf die Bestandsdaten des Kunden ("Kunde" und "Bestandsdaten" haben hier genau die Bedeutung wie in der Telekommunikationsdienstunternehmen-Datenschutzverordnung) verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Beratung des Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsdienstleistungen erforderlich ist und der Kunde nicht widersprochen hat.

1.10.5 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis der Parteien, dessen Bestandteil diese Bedingungen sind, unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Berlin. CYREN bleibt jedoch vorbehalten, den Vertragspartner auch an dessen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

1.10.6 Soweit eine Bestimmung des Vertrages, dessen Bestandteil diese Bedingungen sind, unwirksam ist oder wird, behalten die übrigen Bestimmungen ihre Gültigkeit. Hat der Vertrag, dessen Bestandteil diese Bedingungen sind, eine Regelungslücke, wird er durch diejenige Regelung von den Parteien ergänzt, die sie getroffen hätten, sofern den Parteien die Lücke bei Vertragsschluß bekannt gewesen wäre.

1.10.7 Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen betreffend Verträge über den internationalen Warenkauf sind ausgeschlossen.

2. Zusätzliche Bestimmungen für Lieferungen (Kauf)

2.1 Kaufpreisangaben verstehen sich immer auch zzgl. der Kosten für Verpackung und Versendung.

2.2 CYREN versendet die Kaufsache auf Gefahr und Kosten des Vertragspartners an den Vertragspartner. CYREN ist berechtigt, die Kaufsache von jedem europäischen Ort aus zur Versendung an den Vertragspartner zu bringen. Die Wahl des Transportweges und des Transportmittels bleibt CYREN überlassen.

2.3 Von CYREN gelieferte Kaufsachen gehen erst in das Eigentum des Vertragspartners über, wenn sie vollständig bezahlt sind.

2.4 Der Vertragspartner hat die Kaufsache innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung hinsichtlich Vollständigkeit und Funktionsfähigkeit zu untersuchen und CYREN, im Falle etwaiger Mängel, eine schriftliche Mängelanzeige zu übermitteln. Mängel, die im Rahmen dieser ordnungsgemäßen Untersuchung nicht feststellbar sind, müssen innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung schriftlich mitgeteilt werden.

2.5 Bei begründeter und rechtzeitiger Mängelrüge leistet CYREN ausschließlich in der Weise Gewähr, dass CYREN die mangelhafte Kaufsache nach ihrer Wahl nachbessert oder durch neue ersetzt. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Vertragspartner nach seiner Wahl vom Kaufvertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz nach Maßgabe der Ziffer 1.7 geltend machen oder den Kaufpreis mindern.

2.6 Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab dem gesetzlichen Beginn des Ablaufes der Verjährungsfrist. Die Verjährungsfrist von einem Jahr gilt nicht, sofern und soweit eine der in Ziffer 1.7.1 genannten Haftungsfälle vorliegt. Nach Ablauf der Verjährungsfrist für Mängelansprüche wird die Beseitigung von Mängeln, die der Vertragspartner verlangt, nach Aufwand vergütet, sofern nicht ein Pflegevertrag geschlossen wird.

2.7 Ansonsten geltend die Bestimmungen gemäß Ziffer 1. dieser Bedingungen.

3. Zusätzliche Bestimmungen für Werkleistungen

3.1 Bei Werkleistungen von CYREN kann der Vertragspartner die Abnahme nur dann verweigern, wenn ein erheblicher Mangel vorliegt. Erfolgt die Abnahme trotz eines vom Vertragspartner beanstandeten unerheblichen Mangels, wird CYREN diesen soweit beseitigen, wie es die gesetzlichen Bestimmungen der Sach- und Rechtsmängelhaftung vorsehen.

3.2 Ansonsten gilt für Werkverträge die Ziffer 2. dieser Bedingungen ergänzend.

4. Zusätzliche Bestimmungen für Software

4.1 Der Vertragspartner darf die gelieferte Software nur vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die Benutzung des Programms notwendig ist. Zu den notwendigen Vervielfältigungen zählen die Installation des Programms vom Original- Datenträger auf die Festplatte des Vertragspartners sowie das jeweilige Laden in den Arbeitsspeicher der Hardware des Vertragspartners.

4.2 Der Vertragspartner ist berechtigt, eine Sicherungskopie der gelieferten Software anzufertigen.

4.3 Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, ihm überlassene Dokumentation (z.B. Benutzerhandbuch) zu vervielfältigen. Ist die Dokumentation in digitaler Form zur Verfügung gestellt worden, darf der Vertragspartner neben der Arbeitskopie lediglich eine Sicherungskopie anfertigen.

4.4 Die Software darf nur in der Zahl entsprechend der erworbenen Stückzahl oder der Anzahl der erworbenen Lizenzen auf Hardware des Vertragspartners installiert und nur in dem durch die erworbenen Lizenzen gedecktem Umfang genutzt werden.

4.5 Der Vertragspartner erkennt an, dass die Software samt Dokumentation und weiterer Unterlagen - auch in künftigen Versionen - urheberrechtlich geschützt sind, und dass sie Betriebsgeheimnisse von CYREN sind. Er wird es unterlassen, Software-Produkte ganz oder teilweise zu dekompilieren.

4.6 Für jede missbräuchliche Nutzung der Software zahlt der Vertragspartner eine Vertragsstrafe in Höhe des Kaufpreises der Software. Der Vertragspartner haftet auch für seine Mitarbeiter. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

4.7 Ansonsten gelten die Ziffern 3. und 2. dieser Bedingungen für für den Vertragspartner speziell entwickelte Software und die Ziffer 2. dieser Bedingungen für an den Vertragspartner gelieferte, standardisierte Software entsprechend.

Kontaktdaten:

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